AKTUELLE CORONA-REGELN

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Absolute Priorität hat, Menschen zu schützen und Leben zu retten.

Grundsätzlich gilt die Einschränkung der sozialen Kontakte auf ein Mindestmaß. Insbesondere zu haushaltsfremden Personen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies die äußeren Umstände zulassen.

Jede Person ist angehalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum im Freien an Orten zu tragen, an denen der Mindestabstand von 1,5 Meter in der Regel nicht eingehalten werden kann. Die ausgeweitete Maskenpflicht gilt nun auf Märkten, in Warteschlangen und in benannten Einkaufsstraßen – darunter die Karl-Marx-Straße. Hier kann bei Nichteinhaltung ein Bußgeld zwischen 50 und 500 € fällig werden, auch im ÖPNV.

Der Senat hat am Samstag, 27.03.2021 eine neue Verordnung beschlossen, die ab dem 02.04.2021 in Kraft tritt. Sie ist hier abrufbar.

Die Orientierungshilfe für das Gewerbe wurde dementsprechend aktualisiert.

Hier finden Sie eine Übersicht der beschlossenen Maßnahmen:

Testpflicht (Test & Meet)

Kunden des Einzelhandels – mit Ausnahme Stellen der Grundversorgung (Supermärkte, Apotheken, Drogerien, Fleischereien oder Bäcker) – müssen grundsätzlich vor Betreten ein tagesaktuelles, negatives Testergebnis vorweisen. Betreibende von Kaufhäusern und Einkaufszentren (Malls) sind angehalten, für die Besucher Testmöglichkeiten zu organisieren.

Damit entfällt in diesem Bereich das so genannte Click & Meet.

Körpernahe Dienstleistungen – inkl. Friseurbetriebe – dürfen nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung und mit einem tagesaktuell bescheinigten, negativen Testergebnis wahrgenommen werden.

Gleiches gilt für den Besuch kultureller Einrichtungen wie Museen, Galerien und Gedenkstätten.

Verpflichtende Testangebote werden ausgeweitet:
Alle Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmern künftig mindestens zwei Mal pro Woche einen kostenlosen Point-of-Care(PoC)-Antigen-Schnelltest oder solche zur Selbstanwendung unter Aufsicht anbieten. Die Arbeitgeber sind verpflichtet, auf Wunsch eine Bescheinigung über das tagesaktuelle Testergebnis auszustellen, die dem von der Gesundheitsverwaltung zur Verfügung gestellten Muster entspricht. (Dies liegt mir aktuell leider noch nicht vor)

Mitarbeiter mit direkten Kundenkontakt sind dazu verpflichtet, dieses wöchentliche Angebot wahrzunehmen. Entsprechende Nachweise und Testergebnisse müssen vier Wochen lang aufbewahrt werden.

Selbstständige mit direktem Kundenkontakt sind ebenfalls dazu verpflichtet, sich mindestens einmal pro Woche einem PoC-Test zu unterziehen. Hierzu kann das kostenlose Testangebot der Stadt Berlin genutzt werden.

Maskenpflicht

In geschlossenen Räumen besteht künftig grundsätzlich eine FFP2-Maskenpflicht
Diese Regelung gilt unter anderem
* für Kunden in Einzelhandelsgeschäften aller Art sowie in Handwerks-, Dienstleistungs- und anderen Gewerbebetrieben mit Publikumsverkehr,
* für Patienten und Begleitpersonen beim Besuch von Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen, sofern dem eine Behandlung nicht entgegensteht,
* Hier beschäftigte Personen bleiben verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen.

Gastronomie

Gaststätten und Kantinen dürfen nicht für den Publikumsverkehr öffnen. Die Möglichkeit zur Abholung und zur Lieferung bleibt jedoch gestattet. Kunden sind dazu verpflichtet, bei der Abholung in Innenräumen eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske, Kn95- oder FFP2-Maske ohne Ventil) zu tragen. Weiterhin müssen Betreiber geeignete Vorkehrungen treffen, welche insbesondere die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gewährleisten. Sofern eine angemessene Versorgung der Mitarbeiter nicht anders möglich ist, dürfen Kantinen den Verzehr von Speisen und Getränken vor Ort anbieten. Dies gilt jedoch nicht für Gäste und Besucher.

In der Zeit zwischen 23 und 06 Uhr sind der Ausschank, der Verkauf und die Abgabe von alkoholischen Getränken verboten. Darüber hinaus darf kein Alkohol zum unmittelbaren Verzehr verkauft werden – etwa in Gläsern, Tassen oder Einwegbechern.

Anwesenheitsdokumentationen

Der Senat appelliert an Dienstleister und Gewerbetreibende sowie weitere Einrichtungen mit Publikumsverkehr verfügbare digitale Angebote wie die sogenannte Luca-App nutzen.

Ausführlich dargestellt finden sich die Hinweise auf dieser Senatsseite.

Wenn Sie  Informationen zur Luca App benötigen, dann schreiben Sie uns gerne eine Mail: cm@aktion-kms.de