AKTUELLE CORONA-REGELN

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt Wirtschaft und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Absolute Priorität hat, Menschen zu schützen und Leben zu retten.

Grundsätzlich gilt die Einschränkung der sozialen Kontakte auf ein Mindestmaß. Insbesondere zu haushaltsfremden Personen ist der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten, soweit dies die äußeren Umstände zulassen.

In geschlossenen Räumen besteht grundsätzlich eine FFP2-Maskenpflicht. Jede Person ist zudem angehalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum dann zu tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter in der Regel nicht eingehalten werden kann. Die ausgeweitete Maskenpflicht gilt nun auf Märkten, in Warteschlangen und in benannten Einkaufsstraßen – darunter die Karl-Marx-Straße. Hier kann bei Nichteinhaltung ein Bußgeld zwischen 50 und 500 € fällig werden, auch im ÖPNV.

Seit Samstag, 24.04.2021 gilt die sogenannte Bundes-Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Berliner Senat hat am 27.04.2021 die erforderlichen Anpassung an der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unter Berücksichtigung der Bundes-Notbremse vorgenommen.

Die neue Verordnung wird am 01.05.2021 in Kraft treten und soll vorerst bis zum 16.05.2021 gelten. Sie wird hier abrufbar sein.

Die Orientierungshilfe für das Gewerbe wird dementsprechend aktualisiert.

Hier finden Sie einen Auszug der beschlossenen und aktuell gültigen Maßnahmen.
Maßgeblich ist zur Zeit die Orientierung an den Inzidenzwerten:

Ab einem Inzidenzwert über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen gilt:


Test & Meet

Kunden des Einzelhandels – mit Ausnahme Stellen der Grundversorgung (Supermärkte, , Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel ) – müssen grundsätzlich vor Betreten ein negatives Testergebnis (24 Stunden gültig) vorweisen sowie einen Termin vereinbart haben. Die Kontaktdaten müssen erfasst werden.

Körpernahe Dienstleistungen im therapeutischen oder medizinischen Bereich sind – inklusive Friseure und Fußpflege – gestattet. Termine können nur mit vorheriger Terminvereinbarung und mit einem tagesaktuell bescheinigten, negativen Testergebnis wahrgenommen werden.

Mitarbeiter:innen mit direkten Kundenkontakt sind dazu verpflichtet, dieses wöchentliche Angebot wahrzunehmen. Entsprechende Nachweise und Testergebnisse müssen vier Wochen lang aufbewahrt werden.

Ab einem Inszidenzwert über 150 an drei aufeinander folgenden Werktagen gilt:

Click & Collect

Der Einzelhandel (mit Ausnahme Stellen der Grundversorgung) muss wieder schließen und wieder auf Click & Collect (der Abholung vor Ort) umstellen.

Ab einem Inzidenzwert von unter 100 an fünf aufeinander folgenden Werktagen:

Weitere Öffnungen sind möglich.

Für Berliner Gewerbetreibende gilt der Wert für ganz Berlin, wie ihn das Robert-Koch-Institut angibt, und nicht der Bezirkswert für Neukölln.

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Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot

Nach 22 Uhr kann man nur noch allein an der frischen Luft bewegen und von Mitternacht bis 5 Uhr morgens die eigene Wohnung oder das Grundstück in der Regel gar nicht mehr verlassen – es sei denn zum Beispiel für den Weg zur Arbeit.

Gastronomie

Gaststätten und Kantinen dürfen nicht für den Publikumsverkehr öffnen. Die Möglichkeit zur Abholung bis 21 Uhr sowie die Lieferung bleibt jedoch gestattet. Kund:innen sind dazu verpflichtet, bei der Abholung in Innenräumen eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske, Kn95- oder FFP2-Maske ohne Ventil) zu tragen. Weiterhin müssen Betreiber:innen geeignete Vorkehrungen treffen, welche insbesondere die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln gewährleisten.

Anwesenheitsdokumentationen

Der Senat appelliert an Dienstleister:innen und Gewerbetreibende sowie weitere Einrichtungen mit Publikumsverkehr verfügbare digitale Angebote wie die sogenannte Luca-App nutzen.

Ausführlich dargestellt finden sich die Hinweise auf dieser Senatsseite.

Wenn Sie Informationen zur Luca App benötigen, dann schreiben Sie uns gerne eine Mail: cm@aktion-kms.de